
By Michael Stemmer
Mit der umfassendsten Modernisierung des Vergaberechts seit über zehn Jahren traten zum 18.4.2016 neue Regeln für Auftraggeber und Bieter in Kraft.
Die bisherigen Vergabevorschriften wurden komplett umstrukturiert und neu gestaltet: u.a. wurde der vierte Teil des GWB stark erweitert, die VOL/A sowie die VOF wurden in die VgV integriert.
Neues Vergaberecht – klar erläutert
Die Erläuterungen bieten eine Einführung in die neue Rechtslage sowie in die erheblichen inhaltlichen und strukturellen Veränderungen.
Der Schwerpunkt der Ausführungen liegt bei dem stark erweiterten vierten Teil des GWB sowie der neuen Vergabeverordnung.
Aber auch die Änderungen in den übrigen Vergabeverordnungen sowie in den neuen Konzessions- und Vergabestatistikverordnungen werden aufgezeigt.
Kompetenz für Vergabepraktiker
Der Autor bringt seine langjährigen Praxiserfahrungen, u.a. aus seiner Zeit als Direktor beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, fachgerecht in das Werk ein. Davon profitieren vor allem
• Vergabestellen (Bau-, Liefer-, Dienstleistungen), z.B. bei den Kommunen
• Architekten,
• Ingenieure,
• Rechtsanwälte und
• Verbände.
Die optisch hervorgehobenen Handlungsempfehlungen erleichtern den Umgang mit dem neuen Recht und dessen Konsequenzen für die tägliche Arbeit der Vergabepraktiker.
Download e-book for iPad: Reformbedarf des europäischen Rechtsrahmens für by Andreas Neumann,Jörn Sickmann,Hasan Alkas,Alexander Koch

By Andreas Neumann,Jörn Sickmann,Hasan Alkas,Alexander Koch
Die Studie ist in drei Teile gegliedert: Zunächst wird ein etwaiger Reformbedarf auf Ebene der grundlegenden Regulierungsziele analysiert. Das schließt eine ausführliche examine der rechtlichen Zusammenhänge und eine ökonomische Bewertung der Anwendung des bestehenden Rechtsrahmens mit ein. In einem zweiten Teil werden Anpassungsnotwendigkeiten und Optimierungspotential auf Ebene der Regulierungsinstrumente untersucht, was once cutting edge Lösungen etwa zur Frage einer erheblichen Beeinträchtigung wirksamen Wettbewerbs durch unilaterale Effekte jenseits marktbeherrschender Stellungen oder zur besseren Abstimmung der sektorspezifischen Regulierung mit dem allgemeinen Wettbewerbsrecht umfasst. Die Studie schließt mit einer examine ausgewählter institutioneller bzw. prozeduraler Fragestellungen, namentlich in Bezug auf das EU-Konsolidierungsverfahren und Harmonisierungsmaßnahmen der Kommission im Bereich der Marktregulierung.
Franz Jürgen Säcker,Jochen Mohr's Fallsammlung zum BGB Allgemeiner Teil: mit Verbindungslinien PDF

By Franz Jürgen Säcker,Jochen Mohr
Hartz IV - Rechte erfolgreich durchsetzen: Ein Leitfaden für by Malte Crome PDF

By Malte Crome
Dieser Leitfaden soll dabei behilflich sein, sozialhilferechtliche Ansprüche möglichst effizient durchzusetzen oder fehlerhaftes Verwaltungshandeln effizient zu korrigieren. Er richtet sich an Sozialberater, aber auch an Betroffene, die von der Antragstellung bis zur Durchsetzung bei Gericht und bei eventuellen Widersprüchen begleitet werden. Inklusive Rechtsprechungsübersicht.
Read e-book online Innovation und Recht im Internet (Recht und Neue Medien 26) PDF

By Mathias Hoffmann,Stefan Leible
Download e-book for iPad: Schuldfähigkeitsbegutachtung und Strafzumessung (Aus der by Julia Constanze Elser

By Julia Constanze Elser
Die vorliegende Arbeit klärt zunächst, used to be genau mit dem Schuldprinzip gemeint ist, d.h. welche theoretischen Aspekte der Begriff der Schuld impliziert. Im Anschluss daran erfolgt die Darstellung der normativen Konsequenzen, die der Gesetzgeber aus der Schuldkonzeption des Strafrechts gezogen hat. Dabei wird auf die beiden die Schuldidee spezifizierenden Dimensionen im einfachen Recht sowie ihr Verhältnis zueinander eingegangen:
zum einen die Strafbegründungsschuld (von der lediglich die Schuldfähigkeit nach §§ 20, 21 StGB thematisch correct und deshab eingehend zu betrachten ist), zum anderen die Strafzumessungsschuld nach § forty six StGB.
Sodann wird untersucht, wie Schuld im deutschen Strafrecht operationalisiert wird, d.h. wie Menschen mit Merkmalen, die konstitutiv für „Schuld“ sind, beobachtbare Sachverhalte zugeordnet werden. Hierbei wird das Zusammenwirken von psychowissenschaftlichem Sachverstand mit juristischer Subsumtion und richterlicher Wertung untersucht.
Schließlich wird analysiert, wie sich das Postulat der Vorwerfbarkeit kriminellen Handelns auf die Strafzumessung auswirkt und welchen Einfluss die psychowissenschaftlich-juristischen Feststellungen der Schuld auf selbige haben.
Die rechtliche und ökonomische Struktur von Zahlungssystemen - download pdf or read online

By Kristin Wahlers
Andreas Graf's Der Verbrauchsgüterkauf unter besonderer Berücksichtigung PDF

By Andreas Graf
In der vorliegenden Arbeit soll zunächst ein Überblick über den Anwendungsbereich und die Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf gegeben werden. Dazu werden die einschlägigen Regelungen des BGB dargestellt und eingehend erläutert. Dem Praxisbezug gilt dabei besonderer Augenmerk, so dass viele Beispiele und Fälle Eingang in die Arbeit gefunden haben.
Der Problemschwerpunkt richtet sich auf die Frage, ob der Verkäufer einen Anspruch auf Nutzungsentschädigung hat, wenn der Verbraucher einen Mangel an der Kaufsache geltend macht und daraufhin eine Ersatzlieferung vom Verkäufer erhält. Diese Frage wird sowohl im rechtswissenschaftlichen Schrifttum als auch von Verbraucherverbänden und Unternehmen sehr kontrovers diskutiert. Zur Verdeutlichung des difficulties und zur Entwicklung von Lösungsansätzen wird ein Streitfall untersucht, der bundesweit für Aufsehen sorgte und jüngst dem BGH zur Entscheidung vorgelegen hat.
Verbraucher ist gemäß § thirteen BGB jede natürliche individual, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Personenkreis wird insofern vom § thirteen BGB klar umrissen: Nur natürliche Personen können als Verbraucher handeln.
Probleme können sich in der Praxis aus der Konkretisierung des Kaufzwecks und damit der Abgrenzung zwischen der privaten und gewerblichen bzw. freiberuflichen Sphäre ergeben. Das ist z. B. dann der Fall, wenn die Kaufsache zu verschiedenen bzw. gemischten Zwecken genutzt werden soll:
Die Richtlinie 2010/13/EU über die Bereitstellung - download pdf or read online

By Kristina Ogonyants
Die audiovisuellen Mediendienste spielen heutzutage eine sehr wichtige Rolle in der Gesellschaft der EU-Länder. Laut den statistischen Daten der tv foreign Key proof 2012 haben die EU-Bürger im Jahr 2011 etwa 230 Minuten täglich mit Fernsehen verbracht. Im Vergleich zum Jahr 2009 ist das zwei Minuten länger. Aus den statistischen Daten der vorherigen Jahren kann guy auch vermuten, dass die Zahlen im Jahr 2012 noch höher liegen werden. used to be den gesamten Konsum der audiovisuellen Mediendienste betrifft, ist dieser allein in Deutschland im Vergleich zum Jahr 1998 um a hundred Minuten professional Tag gestiegen. Diese Tatsachen zeigen die zunehmende Bedeutung der audiovisuellen Mediendienste im alltäglichen Leben. In diesem Zusammenhang ist die Frage der Regelung der audiovisuellen Mediendienste und des Rechtschutzes der Konsumenten sehr aktuell.
Die wichtigste Rechtsquelle auf der EU-Ebene in diesem Bereich ist die Richtlinie 2010/13/EU vom 10.März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (AVMD-Richtlinie oder AVMD-RL).
Die AVMD-Richtlinie reguliert u.a. Werbung, Produktplatzierung, Schutz von Gesundheit und Minderjährigen bei den audiovisuellen Mediendiensten. Um die wichtigsten Regelungen der AVMD-RL zu verstehen, muss guy auch die Entwicklungsgeschichte und Grundstrukturen der Richtlinie betrachten. Zu untersuchen sind die Erwägungsgründe, die Veränderungen der Richtlinie seit dem Jahr 1989, die Grundstrukturen und Entwicklungsperspektiven der AVMD-RL.
Peter Fischer,Andreas T.C. Krüger's Honorar und Vertrag beim Bauen im Bestand: Ein rechtlicher PDF

By Peter Fischer,Andreas T.C. Krüger